Für das Bundesministerium der Finanzen (BMF) ist es ein sehr wichtiges Anliegen, Ihre Privatsphäre und Ihre persönlichen Daten (nachfolgend „personenbezogene Daten“ genannt) zu schützen. Die mit dem 25. Mai 2018 geltende EU-Datenschutz-Grundverordnung, zu der Sie sich in einer FAQ auf der Webseite des BMI weiter informieren können, normiert europaweit einheitliche rechtliche Bedingungen, um diesen Schutz zu gewährleisten.

FAQ des BMI zur Datenschutz-Grundverordnung

Sie haben das Recht zu wissen, wann wir welche Daten erheben und wie wir sie verwenden. Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von den von uns beauftragten Dienstleistern beachtet werden.

Im Zuge der Weiterentwicklung unserer Online-Angebote und der Implementierung neuer Technologien, können auch Änderungen dieser Informationen zum Datenschutz erforderlich werden. Daher empfehlen wir Ihnen, sich diese Informationen ab und zu erneut durchzulesen.

Die Nutzung des Webangebots des BMF ist grundsätzlich ohne Bekanntgabe personenbezogener Informationen möglich.

Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen vollständigen Überblick darüber, wie das BMF den Schutz Ihrer Daten gewährleistet und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden. Gleichfalls erhalten Sie hier einen Überblick über die eingesetzten Techniken und Datenschutzmaßnahmen von Portalen und Sonderwebseiten des BMF.

Datenverarbeitung auf dieser Internetseite

Bei jedem Besuch einer Internetseite werden Daten erhoben und ausgetauscht. Das BMF bzw. dessen technischer Dienstleister erhebt und speichert automatisch Daten in sog. Log-Files, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Dies sind:

  • IP-Adresse
  • Typ und Version Ihres Internet-Browsers
  • verwendetes Betriebssystem
  • die aufgerufene Seite
  • Uhrzeit der Serveranfrage

Das BMF wertet diese Daten anonymisiert allein für statistische Zwecke aus, um die Nachfrage nach BMF-Webangeboten zu messen und zu verbessern. Das BMF hat keine Möglichkeit, diese Daten einer bestimmten Person zuzuordnen.

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen (z.B. bei Kontaktangaben bei Broschüren- oder Newsletterbestellung) wird nicht vorgenommen. Die IP-Nummern werden bei unserem technischen Dienstleister für die Dauer von 30 Tagen gespeichert und danach automatisch gelöscht. Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot des BMF protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir gesetzlich oder durch Gerichtsentscheidung dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die vom BMF genutzte Internetinfrastruktur zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht.

Soziale Medien

Das BMF bietet Informationen auch über soziale Medien an. Aktiv nutzt das BMF gegenwärtig Twitter, Instagram, YouTube und Flickr. Für die Funktion des Teilens von Inhalten werden keine Client-Plugins eingesetzt. Bei der Nutzung der Teilen-Funktion wird jedoch eine Kommunikation mit diesem Dienst aufgebaut.

Wir machen ausdrücklich darauf aufmerksam, dass die genannten Medien die Daten ihrer Nutzerinnen und Nutzer (z.B. persönliche Informationen, IP-Adressen) entsprechend ihrer eigenen Datenverwendungsrichtlinien abspeichern und für geschäftliche Zwecke nutzen. Welche Rechte und Einstellungsmöglichkeiten Sie zum Schutz Ihrer Privatsphäre haben, entnehmen Sie bitte den jeweiligen Datenschutzhinweisen dieser Anbieter.

Darüber hinaus bieten wir Ihnen die Möglichkeit, unsere Informationen über Facebook, Twitter, XING und Email mit anderen Nutzerinnen und Nutzern zu teilen. In sozialen Medien bereitgestellte Informationen können Sie auch über unseren Newsletter, RSS-Feed sowie über das Internet-Angebot direkt abrufen.

Cookies

Beim Aufruf einzelner Seiten werden temporäre Session Cookies verwendet, die jedoch keine personenbezogenen Daten beinhalten.

Techniken, wie zum Beispiel Java-Applets oder Active-X-Controls, die es ermöglichen, das Zugriffsverhalten der Nutzer nachzuvollziehen, werden nicht eingesetzt.

Cookies lassen sich mit allen Internetbrowsern steuern. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass alle Cookies akzeptiert werden, ohne die Benutzer zu fragen. Das Speichern von Cookies kann aber auch gesamt oder einzeln im Browser abgelehnt werden.

Wir verwenden Cookies für den Betrieb des Webanalysedienst Matomo (ehemals Piwik).

Analysedienste

Auf unserer Website wird Matomo (ehemals PIWIK) eingesetzt. Dabei handelt es sich um einen sogenannten Webanalysedienst. Die erzeugten Nutzungsinformationen (einschließlich Ihrer gekürzten IP-Adresse) werden ohne die Verwendung von Cookies an unseren Server übertragen und zu Nutzungsanalysezwecken gespeichert, was der Webseitenoptimierung unsererseits dient. Ihre IP-Adresse wird bei diesem Vorgang umgehend anonymisiert, so dass Sie als Nutzer für uns anonym bleiben. Die erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseite werden nicht an Dritte weitergegeben. Wenn Sie mit der Speicherung und Auswertung dieser Daten aus Ihrem Besuch nicht einverstanden sind, dann können Sie der Speicherung und Nutzung nachfolgend per Mausklick jederzeit widersprechen. In diesem Fall wird in Ihrem Browser ein sog. Opt-Out-Cookie abgelegt, was zur Folge hat, dass Matomo keinerlei Sitzungsdaten erhebt. Achtung: Wenn Sie Ihre Cookies löschen, so hat dies zur Folge, dass auch das Opt-Out-Cookie gelöscht wird und ggf. von Ihnen erneut aktiviert werden muss. (Quelle: datenschutzbeauftragter-info.de)

Widerspruch

E-Mails über das Kontaktformular und Bestellungen von Infomaterialien

Wenn Sie uns eine E-Mail senden, so wird diese Mail und Ihre E-Mail-Adresse ausschließlich für die Korrespondenz mit Ihnen verwandt. Im Falle von Bestellungen werden die angegebenen persönlichen Daten nur für die Abwicklung der Bestellung an Dritte (Versandfirma, ggf. andere Behörden oder Einrichtungen, sofern diese das bestellte Material versenden) weitergegeben. Nach Erfüllung Ihrer Bestellwünsche werden Ihre Angaben gelöscht. Die Aufbewahrung von Bürgeranfragen in Papier, wie auch in elektronischer Form, erfolgt gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt.

Rechtsgrundlagen und Verwendung

1. Auskunfts- und Widerspruchsrecht

Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Ebenso besteht das Recht auf Berichtigung, das Recht auf Löschung und das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung. Außerdem haben Sie ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung Ihrer Daten. Auskunft über die gespeicherten Daten gibt Ihnen die Internetredaktion des BMF (internetredaktion@remove-this.bmf.bund.de).

Sie können sich für weitere Informationen in Bezug auf die Behandlung von personenbezogenen Daten und mit Fragen und Beschwerden auch direkt an den Datenschutzbeauftragten des BMF wenden:

Dr. Jürgen Karstendiek
Wilhelmstr. 97
10117 Berlin
Tel.: 030 / 18 682-3208

E-Mail: Datenschutz@remove-this.bmf.bund.de

Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern und Jugendlichen an. Wissentlich sammeln wir solche Daten nicht.

2. Zweck und Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten:

Die Verarbeitung erfolgt auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 lit. e) DSGVO in Verbindung mit § 4 BDSG zur Wahrung des Hausrechts, zur Gefahrenabwehr, zur Sicherung der Gebäude und Liegenschaften, zum Schutz der darin befindlichen Personen sowie zur Vermeidung oder Aufklärung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten.

3. Empfänger oder Kategorien von Empfängern der personenbezogenen Daten:

Bei entsprechender Erforderlichkeit können die erhobenen Daten an die zuständigen Ermittlungsbehörden nur übermittelt werden, soweit dies im Rahmen einer begründeten polizeilichen Maßnahme oder auf richterliche Anordnung zu den o. g. Zwecken beantragt wird. Die Übergabe wird entsprechend dokumentiert. Eine Weitergabe in anderen Fällen bzw. ein automatisierter Abgleich mit anderen Informationsquellen erfolgt nicht.

4. Rechte aus dem Datenschutz:

Jede betroffene Person hat das Recht auf Auskunft über die sie betreffenden personenbezogenen Daten (Art.15 DSGVO), auf Berichtigung (Art.16 DSGVO), Löschung (Art.17 DSGVO) oder Einschränkung der Verarbeitung (Art.18 DSGVO) sowie das Recht, der Verarbeitung aufgrund einer besonderen Situation zu widersprechen (Art.21 DSGVO).

5. Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde:

Wenn Sie annehmen, dass die Verarbeitung Ihrer persönlichen Daten Ihre Rechte verletzt, können Sie sich an die zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde wenden (Art. 77 DSGVO):

Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI)
Husarenstraße 30
53117 Bonn
E-Mail: poststelle@remove-this.bfdi.bund.de


Erfahren Sie, wie der Bund seine Einnahmen und Ausgaben plant und dabei 2019 erneut keine neuen Schulden aufgenommen werden sollen.

Themenschwerpunkt Bundeshaushalt 2019

Video:
Bundeshaushalt 2019 - Rede von Olaf Scholz

Klicken Sie auf die Kreise bzw. Segmente, um mehr über die Struktur des Bundeshaushalts zu erfahren.

Unter „Anleitung“ finden Sie weitere Hintergrundinformationen und Tipps zur Nutzung.

Erläuterungen zu Begriffen des Bundeshaushalts finden Sie im Glossar.

Am 20. Dezember 2018 wurde der Bundeshaushalt 2019 mit Ausgaben in Höhe von 356,4 Milliarden Euro im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.

Der Bundeshaushalt stellt Mittel zur deutlichen Stärkung der Investitionen in die Zukunft unseres Landes, zur Förderung des sozialen Ausgleichs, für die innere und äußere Sicherheit sowie zur Übernahme internationaler Verantwortung bereit. Auch im Jahr 2019 ist dies ohne die Aufnahme neuer Schulden möglich.

Die offiziellen Dokumente zum Bundeshaushalt 2019 enthalten alle verbindlichen Daten inklusive Anmerkungen und Erläuterungen.

PDF-Download:

Bundeshaushalt 2019
[PDF, 29.3 MB]

Weitere Dokumente und alle dieser Anwendung zugrunde liegenden Daten finden Sie gesammelt im Download-Bereich.