Aktueller Posten: Abführung der Rückforderungen nach § 349 LAG an den Entschädigungsfonds

Haushaltsstelle: 080198211 -

Einzelpläne

Strukturieren Einnahmen und Ausgaben grundsätzlich nach Bundesministerien. Dazu kommen besondere Einzelpläne, wie die Bundesschuld.

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Tabellarische Übersicht

Betrag
in Tausend Euro
Posten
unterhalb von Steuern
Anteil
an Summe pos. Posten
DetailsErläuterungen und VermerkeAnmerkungen
557.000

Abschließende Leistung zur Abgeltung von Härten in Einzelfällen

73,02%
114.000

Erstattungen an die Länder nach § 172 des Bundesentschädigungsgesetzes...

14,94%
29.000

Sonstige Leistungen im Rahmen der Wiedergutmachung an Opfer der nation...

3,80%
25.000

Erstattungen an die Länder und sonstige Stellen für die Beseitigung eh...

3,28%
13.580

Laufende Leistungen aufgrund des LAG und des Gesetzes zur Abgeltung vo...

1,78%
9.655

Nachversicherung nach § 99 Allgemeines Kriegsfolgengesetz (AKG)

1,27%
5.000

Finanzieller Ausgleich für die Übernahme der Sicherungspflichten an eh...

0,66%
5.000

Erstattungen an die Länder und sonstige Stellen für die Beseitigung eh...

0,66%
1.500

Beseitigung von Gefahrenstellen an ehemaligen Luftschutz- und Verteidi...

0,20%
1.200

Abschließende Leistungen zur Abgeltung von Härten in Einzelfällen nach...

0,16%
500

Sachverständige, Ausgaben für Mitglieder von Fachbeiräten und ähnliche...

0,07%
500

Verwaltungskosten, Gebühren und Kostenerstattungen aus der Durchführun...

0,07%
300

Zahlungen gemäß Art. 6 §§ 18 und 21 des Fremdrenten- und Auslandsrente...

0,04%
300

Ansprüche auf Hauptentschädigung nach §§ 243 bis 252 LAG, auf Entschäd...

0,04%
170

Versorgungs- und Schadenersatzansprüche

0,02%
50

Härteausgleich für den Unterhalt von Kindern nach Maßgabe besonderer V...

0,01%
30

Leistungen aufgrund von Ansprüchen gegen frühere nationalsozialistisch...

0,00%
20

Gerichts- und ähnliche Kosten

0,00%
20

Zahlungen gemäß §§ 21 (4), 21 a, 22 b und 35 (2) des Gesetzes zur Rege...

0,00%
11

Beihilfen an Vertriebene im Ausland

0,00%
0

Erstattung für Zahlungen an die ehemalige Konversionskasse für deutsch...

0,00%
0

Anerkennungsleistung für Arbeit im Ghetto ohne Zwang

0,00%
0

Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981.1 und 981.7

0,00%
0

Abführung der Rückforderungen nach § 349 LAG an den Entschädigungsfond...

0,00%
Einzelplan 08
Bundesministerium der Finanzen
Kapitel 0801
Wiedergutmachungen des Bundes
Titelgruppe 01
Lastenausgleich
Titelnummer:
98211

0,00%

Erläuterungen und Vermerke

siehe Seite 8 im PDF-Dokument des zugehörigen Einzelplans

Anmerkungen

Leertitel ohne Dotierung. Buchungsstelle für mögliche, aber betragsmäßig nicht vorhersehbare Einnahmen und Ausgaben.

Aktuelles zum Haushalt und Informationen rund um die Entstehung des Haushalts finden Sie auf unserem Themenschwerpunkt Bundeshaushalt

Rede des Bundesfinanzministers Olaf Scholz im Bundestag während der Beratungen zum Bundeshaushalt 2021

Klicken Sie auf die Kreise bzw. Segmente, um mehr über die Struktur des Bundeshaushalts zu erfahren.

Unter „Anleitung“ finden Sie weitere Hintergrundinformationen und Tipps zur Nutzung.

Erläuterungen zu Begriffen des Bundeshaushalts finden Sie im Glossar.

Der Nachtrag zum Bundeshaushalt 2021 wurde am 09.06.2021 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.

Die Ausgaben steigen damit auf rund 547,7 Milliarden Euro. Damit schafft der Bund die finanziellen Voraussetzungen, die Auswirkungen der Corona-Krise kraftvoll zu überwinden. Die nach der Schuldenregel regulär zulässige Obergrenze der Neuverschuldung wird um rund 216,4 Milliarden Euro überschritten.

Dies wurde entsprechend der Ausnahmeregelung für außergewöhnliche Notsituationen vom Deutschen Bundestag beschlossen.

Die offiziellen Dokumente zum Bundeshaushalt 2021 enthalten alle verbindlichen Daten inklusive Anmerkungen und Erläuterungen.

PDF-Download:
Bundeshaushalt 2021
[PDF, 34.1 MB]
Nachtrag zum Bundeshaushalt 2021
[PDF, 3.1 MB]

Weitere Dokumente und alle dieser Anwendung zugrunde liegenden Daten finden Sie gesammelt im Download-Bereich.

 

Hinweise zur Vergleichbarkeit.

Vergleichbarkeit der Daten unterschiedlicher Haushaltsjahre


Der Bundeshaushalt wird für jedes Haushaltsjahr neu aufgestellt. Deshalb kann es beim Vergleich von zwei Haushaltsplänen Unterschiede in den Strukturen geben. So können zum Beispiel durch Wegfall oder Beendigung einer Maßnahme einzelne oder mehrere Titel entfallen oder im umgekehrten Fall neu ausgebracht werden. Auch Änderungen der Ressortzuständigkeiten oder neue haushaltstechnische Vorgaben können zu größeren Veränderungen innerhalb der Einzelpläne (z. B. Neuausbringung oder Umsetzung von Kapiteln) führen. Es kann deshalb dazu kommen, dass eine 1:1-Vergleichbarkeit auf Titelebene nicht in jedem Fall gewährleistet ist. So sind in den Haushaltsjahren 2013 bis 2016 schrittweise sämtliche Einzelpläne in eine neue Haushaltsstruktur überführt worden. Außerdem wurden z.B. in der aktuellen Legislaturperiode Ressortzuständigkeiten neu geordnet und der Etat der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in einen eigenen Einzelplan 21 überführt (vorher Kapitel 0613).

Vergleichbarkeit von Soll- und Istwerten


In dieser Anwendung können nun auch die Ist-Einnahmen und -Ausgaben aufgerufen und den Soll-Ansätzen des Haushaltsplans gegenübergestellt werden. Die Istwerte entstammen der Haushaltsrechnung des Bundes, die jährlich Anfang Juli für das vorangegangene Haushaltsjahr im Internet veröffentlicht wird. Bei einem Soll-Ist-Vergleich ist zu beachten, dass durch Ausgabereste und Vorgriffe sowie durch Regelungen des Haushaltsgesetzes oder Haushaltsvermerke (z. B. Deckungs- und Verstärkungsmöglichkeiten, Sperren, über-/außerplanmäßige Ausgaben) das Ist erheblich vom Soll abweichen und dieses teilweise auch überschreiten kann. Im Fall von außerplanmäßigen Ausgaben führt das z. B. sogar dazu, dass die Haushaltsrechnung Titel mit einem Ist ausweist, die im Haushaltsplan noch gar nicht vorgesehen waren.