Aktueller Posten: Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Richterinnen, Richter, Beamtinnen und Beamten

Haushaltsstelle: 071342201 -

Einzelpläne

Strukturieren Einnahmen und Ausgaben grundsätzlich nach Bundesministerien. Dazu kommen besondere Einzelpläne, wie die Bundesschuld.

Zugehörige Funktionen

Zugehörige Gruppen

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Tabellarische Übersicht

Betrag
in Tausend Euro
Posten
unterhalb von Steuern
Anteil
an Summe pos. Posten
DetailsErläuterungen und VermerkeAnmerkungen
18.289

Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Richterinnen, Richter, Beam...

49,72%
Einzelplan 07
Bundesministerium der Justiz
Kapitel 0713
Bundesgerichtshof
Titelnummer:
42201

49,72%

Erläuterungen und Vermerke

siehe Seite 47 im PDF-Dokument des zugehörigen Einzelplans

Anmerkungen

Titel unterliegt der Flexibilisierung.

5.157

Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

14,02%
3.514

Bezüge und Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte

9,55%
3.205

Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschafts...

8,71%
1.728

Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausr...

4,70%
1.256

Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume

3,41%
647

Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik

1,76%
604

Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen...

1,64%
500

Mieten und Pachten

1,36%
447

Vermischte Verwaltungsausgaben

1,22%
375

Sonstige Dienstleistungsaufträge an Dritte

1,02%
350

Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen

0,95%
288

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

0,78%
230

Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verw...

0,63%
107

Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäf...

0,29%
50

Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten

0,14%
31

Erwerb von Fahrzeugen

0,08%
3

Mitgliedsbeiträge und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Auslan...

0,01%
0

Entschädigungen (auch aus Billigkeitsgründen) an Beschuldigte in Straf...

0,00%
0

Baumaßnahmen von mehr als 2 000 000 € im Einzelfall

0,00%

Aktuelles zum Haushalt und Informationen rund um die Entstehung des Haushalts finden Sie auf unserem Themenschwerpunkt Bundeshaushalt

Rede des Bundesfinanzministers Olaf Scholz im Bundestag während der Beratungen zum Bundeshaushalt 2021

Klicken Sie auf die Kreise bzw. Segmente, um mehr über die Struktur des Bundeshaushalts zu erfahren.

Unter „Anleitung“ finden Sie weitere Hintergrundinformationen und Tipps zur Nutzung.

Erläuterungen zu Begriffen des Bundeshaushalts finden Sie im Glossar.

Der Bundeshaushalt 2021 mit Ausgaben in Höhe von 498,62 Milliarden Euro wurde im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.

Damit schafft der Bund die finanziellen Voraussetzungen, die Auswirkungen der Corona-Krise kraftvoll zu überwinden. Dass dadurch die nach der Schuldenregel zulässige Obergrenze der Neuverschuldung um rund 164,2 Milliarden Euro überschritten wird, ist in dieser außergewöhnlichen Notsituation weiterhin zulässig.

Die offiziellen Dokumente zum Bundeshaushalt 2021 enthalten alle verbindlichen Daten inklusive Anmerkungen und Erläuterungen.

PDF-Download:
Bundeshaushalt 2021
[PDF, 34.1 MB]

Weitere Dokumente und alle dieser Anwendung zugrunde liegenden Daten finden Sie gesammelt im Download-Bereich.

 

Hinweise zur Vergleichbarkeit.

Vergleichbarkeit der Daten unterschiedlicher Haushaltsjahre


Der Bundeshaushalt wird für jedes Haushaltsjahr neu aufgestellt. Deshalb kann es beim Vergleich von zwei Haushaltsplänen Unterschiede in den Strukturen geben. So können zum Beispiel durch Wegfall oder Beendigung einer Maßnahme einzelne oder mehrere Titel entfallen oder im umgekehrten Fall neu ausgebracht werden. Auch Änderungen der Ressortzuständigkeiten oder neue haushaltstechnische Vorgaben können zu größeren Veränderungen innerhalb der Einzelpläne (z. B. Neuausbringung oder Umsetzung von Kapiteln) führen. Es kann deshalb dazu kommen, dass eine 1:1-Vergleichbarkeit auf Titelebene nicht in jedem Fall gewährleistet ist. So sind in den Haushaltsjahren 2013 bis 2016 schrittweise sämtliche Einzelpläne in eine neue Haushaltsstruktur überführt worden. Außerdem wurden z.B. in der aktuellen Legislaturperiode Ressortzuständigkeiten neu geordnet und der Etat der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in einen eigenen Einzelplan 21 überführt (vorher Kapitel 0613).

Vergleichbarkeit von Soll- und Istwerten


In dieser Anwendung können nun auch die Ist-Einnahmen und -Ausgaben aufgerufen und den Soll-Ansätzen des Haushaltsplans gegenübergestellt werden. Die Istwerte entstammen der Haushaltsrechnung des Bundes, die jährlich Anfang Juli für das vorangegangene Haushaltsjahr im Internet veröffentlicht wird. Bei einem Soll-Ist-Vergleich ist zu beachten, dass durch Ausgabereste und Vorgriffe sowie durch Regelungen des Haushaltsgesetzes oder Haushaltsvermerke (z. B. Deckungs- und Verstärkungsmöglichkeiten, Sperren, über-/außerplanmäßige Ausgaben) das Ist erheblich vom Soll abweichen und dieses teilweise auch überschreiten kann. Im Fall von außerplanmäßigen Ausgaben führt das z. B. sogar dazu, dass die Haushaltsrechnung Titel mit einem Ist ausweist, die im Haushaltsplan noch gar nicht vorgesehen waren.