Aktueller Posten: Einnahmen aus Gewinnabschöpfungen nach dem Gesetz über den unlauteren Wettbewerb

Haushaltsstelle: 071211902 -

Einzelpläne

Strukturieren Einnahmen und Ausgaben grundsätzlich nach Bundesministerien. Dazu kommen besondere Einzelpläne, wie die Bundesschuld.

Zugehörige Funktionen

Zugehörige Gruppen

Daten-Tabellen : Gliederungs-Navigation

Tabellarische Übersicht

Betrag
in Tausend Euro
Posten
unterhalb von Steuern
Anteil
an Summe pos. Posten
DetailsErläuterungen und VermerkeAnmerkungen
15.000

Einnahmen aus Veröffentlichungen

83,30%
3.002

Gewinn aus der Beteiligung an der juris GmbH

16,67%
5

Vermischte Einnahmen

0,03%
1

Geldstrafen, Geldbußen und Gerichtskosten

0,01%
0

Gebühren, sonstige Entgelte

0,00%
0

Einnahmen aus Gewinnabschöpfungen nach dem Gesetz über den unlauteren ...

0,00%
Einzelplan 07
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Kapitel 0712
Bundesministerium
Bereich
Verwaltungseinnahmen
Titelnummer:
11902

0,00%

Erläuterungen und Vermerke

siehe Seite 29 im PDF-Dokument des zugehörigen Einzelplans

Anmerkungen

Leertitel ohne Dotierung. Buchungsstelle für mögliche, aber betragsmäßig nicht vorhersehbare Einnahmen und Ausgaben.

0

Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen

0,00%
0

Erstattungen von der EU

0,00%
0

Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und 381...

0,00%

Aktuelles zum Haushalt und Informationen rund um die Entstehung des Haushalts finden Sie auf unserem Themenschwerpunkt Bundeshaushalt

Erläuterungen des Bundesfinanzministers zum Nachtragshaushalt finden Sie im Video:
Bundestagsrede zum 1. Nachtragshaushalt 2020

Olaf Scholz sprach im Deutschen Bundestag zum Konjunkturprogramm und Nachtragshaushalt
Bundestagsrede zum 2. Nachtragshaushalt 2020

Klicken Sie auf die Kreise bzw. Segmente, um mehr über die Struktur des Bundeshaushalts zu erfahren.

Unter „Anleitung“ finden Sie weitere Hintergrundinformationen und Tipps zur Nutzung.

Erläuterungen zu Begriffen des Bundeshaushalts finden Sie im Glossar.

Ende Dezember­­ 2019 wurde der Bundeshaushalt 2020 mit Ausgaben in Höhe von 362 Milliarden Euro im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Am 27. März 2020 wurde der erste Nachtragshaushalt verkündet mit zusätzlichen Ausgaben in Höhe von rd. 122,5 Milliarden Euro und Steuermindereinnahmen von 33,5 Milliarden Euro.

Mit dem Zweiten Nachtrag, der am 16. Juli 2020 verkündet wurde, steigen die geplanten Ausgaben auf insgesamt 509 Milliarden Euro. Damit schafft der Bund die finanziellen Voraussetzungen, die Auswirkungen der Corona-Krise kraftvoll zu überwinden.

Diese Belastungen müssen durch die Aufnahme von Krediten finanziert werden. Dass dadurch die nach der Schuldenregel zulässige Obergrenze der Verschuldung um rd. 118,7 Milliarden Euro überschritten wird, ist in dieser außergewöhnlichen Notsituation zulässig.

Die offiziellen Dokumente zum Bundeshaushalt 2020 enthalten alle verbindlichen Daten inklusive Anmerkungen und Erläuterungen.

PDF-Download:
2. Nachtragshaushalt 2020
[PDF, 2.88 MB]

PDF-Download:
1. Nachtragshaushalt 2020
[PDF, 1.4 MB]

PDF-Download:
Bundeshaushalt 2020
[PDF, 31.4 MB]

Weitere Dokumente und alle dieser Anwendung zugrunde liegenden Daten finden Sie gesammelt im Download-Bereich.

Hinweise zur Vergleichbarkeit.

Vergleichbarkeit der Daten unterschiedlicher Haushaltsjahre


Der Bundeshaushalt wird für jedes Haushaltsjahr neu aufgestellt. Deshalb kann es beim Vergleich von zwei Haushaltsplänen Unterschiede in den Strukturen geben. So können zum Beispiel durch Wegfall oder Beendigung einer Maßnahme einzelne oder mehrere Titel entfallen oder im umgekehrten Fall neu ausgebracht werden. Auch Änderungen der Ressortzuständigkeiten oder neue haushaltstechnische Vorgaben können zu größeren Veränderungen innerhalb der Einzelpläne (z. B. Neuausbringung oder Umsetzung von Kapiteln) führen. Es kann deshalb dazu kommen, dass eine 1:1-Vergleichbarkeit auf Titelebene nicht in jedem Fall gewährleistet ist. So sind in den Haushaltsjahren 2013 bis 2016 schrittweise sämtliche Einzelpläne in eine neue Haushaltsstruktur überführt worden. Außerdem wurden z.B. in der aktuellen Legislaturperiode Ressortzuständigkeiten neu geordnet und der Etat der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in einen eigenen Einzelplan 21 überführt (vorher Kapitel 0613).

Vergleichbarkeit von Soll- und Istwerten


In dieser Anwendung können nun auch die Ist-Einnahmen und -Ausgaben aufgerufen und den Soll-Ansätzen des Haushaltsplans gegenübergestellt werden. Die Istwerte entstammen der Haushaltsrechnung des Bundes, die jährlich Anfang Juli für das vorangegangene Haushaltsjahr im Internet veröffentlicht wird. Bei einem Soll-Ist-Vergleich ist zu beachten, dass durch Ausgabereste und Vorgriffe sowie durch Regelungen des Haushaltsgesetzes oder Haushaltsvermerke (z. B. Deckungs- und Verstärkungsmöglichkeiten, Sperren, über-/außerplanmäßige Ausgaben) das Ist erheblich vom Soll abweichen und dieses teilweise auch überschreiten kann. Im Fall von außerplanmäßigen Ausgaben führt das z. B. sogar dazu, dass die Haushaltsrechnung Titel mit einem Ist ausweist, die im Haushaltsplan noch gar nicht vorgesehen waren.