Aktueller Posten: Sonstige Rechtsschutzaufgaben

Haushaltsstelle: 059 - 05

Funktionen

Strukturieren Einnahmen und Ausgaben nach dem Aufgaben­gebiet bzw. Politikbereich, für den sie bestimmt sind.

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Tabellarische Übersicht

Betrag
in Tausend Euro
Posten
unterhalb von Steuern
Anteil
an Summe pos. Posten
DetailsErläuterungen und VermerkeAnmerkungen
105.423

Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten

26,85%
42.689

Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

10,87%
40.202

Gerichts- und ähnliche Kosten

10,24%
23.532

Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten

5,99%
22.671

Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschafts...

5,77%
18.992

Information der Verbraucherinnen und Verbraucher

4,84%
18.866

Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

4,81%
13.401

Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik

3,41%
12.487

Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausr...

3,18%
12.222

Zuschüsse an die Vertretung der Verbraucher

3,11%
9.320

Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausr...

2,37%
9.203

Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen...

2,34%
7.995

Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik

2,04%
7.722

Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschafts...

1,97%
7.119

Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume

1,81%
4.679

Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschafts...

1,19%
4.246

Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäf...

1,08%
3.300

Zuschuss an die Stiftung Warentest

0,84%
3.255

Bezüge und Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte

0,83%
3.000

Beitrag zu den laufenden Kosten des Einheitlichen Patentgerichts

0,76%
2.993

Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen...

0,76%
2.910

Zuschüsse zur Förderung justizspezifischer und rechtspolitischer Vorha...

0,74%
2.279

Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäf...

0,58%
1.561

Förderung von Innovationen im Bereich des Verbraucherschutzes

0,40%
1.548

Überregionale Einrichtungen im Interesse von Gesetzgebung, Rechtsprech...

0,39%
1.442

Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume

0,37%
950

Aus- und Fortbildung

0,24%
900

Beitrag zu den laufenden Kosten des Internationalen Seegerichtshofs

0,23%
882

Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verw...

0,22%
750

Bezüge und Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte

0,19%
649

Sonstige Dienstleistungsaufträge an Dritte

0,17%
579

Zuweisung zu den Kosten der Kriminologischen Zentralstelle

0,15%
527

Beiträge an internationale Organisationen sowie Verbände und Vereine

0,13%
525

Vermischte Verwaltungsausgaben

0,13%
462

Mieten und Pachten

0,12%
414

Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen

0,11%
373

Dienstreisen

0,10%
276

Aus- und Fortbildung

0,07%
264

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

0,07%
246

Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen

0,06%
210

Zuschüsse für überregionale Förderungsmaßnahmen

0,05%
207

Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verw...

0,05%
200

Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten

0,05%
177

Mieten und Pachten

0,05%
140

Bilaterale technische Zusammenarbeit mit dem Ausland auf dem Gebiet de...

0,04%
129

Unterhaltsbeihilfen für Patentanwaltsbewerber während der Ausbildung b...

0,03%
107

Dienstreisen

0,03%
101

Vermischte Verwaltungsausgaben

0,03%
100

Bundesschülerwettbewerb "Rechtsstaat"

0,03%
100

Kosten der Ombudsstelle zur Überwachung der Sozialchartas im Rahmen de...

0,03%
70

Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik

0,02%
50

Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen...

0,01%
35

Mitgliedsbeiträge und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Auslan...

0,01%
32

Gerichts- und ähnliche Kosten

0,01%
26

Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausr...

0,01%
20

Vermischte Verwaltungsausgaben

0,01%
18

Mitgliedsbeiträge und sonstige Zuschüsse an Verbände, Vereine und ähnl...

0,00%
11

Mitgliedsbeiträge und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland...

0,00%
10

Verleihung von Preisen und Auszeichnungen

0,00%
10

Beteiligung des Bundes an den Kosten für die Aufnahme der weißen Karte...

0,00%
5

Mitgliedsbeiträge und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Auslan...

0,00%
3

Mitgliedsbeiträge und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Auslan...

0,00%
0

Zuschuss zur Erhöhung des Stiftungskapitals der Stiftung Warentest

0,00%
0

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

0,00%
0

Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verw...

0,00%
0

Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten

0,00%
0

Baumaßnahmen von mehr als 2 000 000 € im Einzelfall

0,00%
0

Erwerb von Fahrzeugen

0,00%
0

Baumaßnahmen von mehr als 2 000 000 € im Einzelfall

0,00%
0

Erwerb von Fahrzeugen

0,00%

Erfahren Sie, wie der Bund seine Einnahmen und Ausgaben plant und dabei 2019 erneut keine neuen Schulden aufgenommen werden sollen.

Themenschwerpunkt Bundeshaushalt 2019

Video:
Bundeshaushalt 2019 - Rede von Olaf Scholz

Klicken Sie auf die Kreise bzw. Segmente, um mehr über die Struktur des Bundeshaushalts zu erfahren.

Unter „Anleitung“ finden Sie weitere Hintergrundinformationen und Tipps zur Nutzung.

Erläuterungen zu Begriffen des Bundeshaushalts finden Sie im Glossar.

Am 20. Dezember 2018 wurde der Bundeshaushalt 2019 mit Ausgaben in Höhe von 356,4 Milliarden Euro im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.

Der Bundeshaushalt stellt Mittel zur deutlichen Stärkung der Investitionen in die Zukunft unseres Landes, zur Förderung des sozialen Ausgleichs, für die innere und äußere Sicherheit sowie zur Übernahme internationaler Verantwortung bereit. Auch im Jahr 2019 ist dies ohne die Aufnahme neuer Schulden möglich.

Die offiziellen Dokumente zum Bundeshaushalt 2019 enthalten alle verbindlichen Daten inklusive Anmerkungen und Erläuterungen.

PDF-Download:

Bundeshaushalt 2019
[PDF, 29.3 MB]

Weitere Dokumente und alle dieser Anwendung zugrunde liegenden Daten finden Sie gesammelt im Download-Bereich.

Hinweise zur Vergleichbarkeit

Vergleichbarkeit der Daten unterschiedlicher Haushaltsjahre


Der Bundeshaushalt wird für jedes Haushaltsjahr neu aufgestellt. Deshalb kann es beim Vergleich von zwei Haushaltsplänen Unterschiede in den Strukturen geben. So können zum Beispiel durch Wegfall oder Beendigung einer Maßnahme einzelne oder mehrere Titel entfallen oder im umgekehrten Fall neu ausgebracht werden. Auch Änderungen der Ressortzuständigkeiten oder neue haushaltstechnische Vorgaben können zu größeren Veränderungen innerhalb der Einzelpläne (z. B. Neuausbringung oder Umsetzung von Kapiteln) führen. Es kann deshalb dazu kommen, dass eine 1:1-Vergleichbarkeit auf Titelebene nicht in jedem Fall gewährleistet ist. So sind in den Haushaltsjahren 2013 bis 2016 schrittweise sämtliche Einzelpläne in eine neue Haushaltsstruktur überführt worden. Außerdem wurden z.B. in der aktuellen Legislaturperiode Ressortzuständigkeiten neu geordnet und der Etat der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in einen eigenen Einzelplan 21 überführt (vorher Kapitel 0613).

Vergleichbarkeit von Soll- und Istwerten


In dieser Anwendung können nun auch die Ist-Einnahmen und -Ausgaben aufgerufen und den Soll-Ansätzen des Haushaltsplans gegenübergestellt werden. Die Istwerte entstammen der Haushaltsrechnung des Bundes, die jährlich Anfang Juli für das vorangegangene Haushaltsjahr im Internet veröffentlicht wird. Bei einem Soll-Ist-Vergleich ist zu beachten, dass durch Ausgabereste und Vorgriffe sowie durch Regelungen des Haushaltsgesetzes oder Haushaltsvermerke (z. B. Deckungs- und Verstärkungsmöglichkeiten, Sperren, über-/außerplanmäßige Ausgaben) das Ist erheblich vom Soll abweichen und dieses teilweise auch überschreiten kann. Im Fall von außerplanmäßigen Ausgaben führt das z. B. sogar dazu, dass die Haushaltsrechnung Titel mit einem Ist ausweist, die im Haushaltsplan noch gar nicht vorgesehen waren.