Aktueller Posten: Sonstige Rechtsschutzaufgaben

Haushaltsstelle: 059 - 05

Funktionen

Strukturieren Einnahmen und Ausgaben nach dem Aufgaben­gebiet bzw. Politikbereich, für den sie bestimmt sind.

Daten-Tabellen : Gliederungs-Navigation

Tabellarische Übersicht

Betrag
in Tausend Euro
Posten
unterhalb von Steuern
Anteil
an Summe pos. Posten
DetailsErläuterungen und VermerkeAnmerkungen
91.961

Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten

28,69%
41.606

Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

12,98%
22.671

Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschafts...

7,07%
20.021

Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten

6,25%
17.342

Information der Verbraucherinnen und Verbraucher

5,41%
15.434

Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

4,81%
13.693

Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausr...

4,27%
11.442

Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik

3,57%
11.086

Zuschüsse an die Vertretung der Verbraucher

3,46%
10.000

Zuschuss zur Erhöhung des Stiftungskapitals der Stiftung Warentest

3,12%
7.119

Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume

2,22%
7.094

Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausr...

2,21%
6.770

Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik

2,11%
5.500

Beitrag zu den laufenden Kosten des Einheitlichen Patentgerichts

1,72%
5.000

Zuschuss an die Stiftung Warentest

1,56%
4.608

Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen...

1,44%
2.993

Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen...

0,93%
2.920

Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschafts...

0,91%
2.779

Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäf...

0,87%
2.746

Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäf...

0,86%
1.640

Zuschüsse zur Förderung justizspezifischer und rechtspolitischer Vorha...

0,51%
1.455

Bezüge und Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte

0,45%
1.207

Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verw...

0,38%
1.142

Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume

0,36%
1.061

Förderung von Innovationen im Bereich des Verbraucherschutzes

0,33%
1.045

Überregionale Einrichtungen im Interesse von Gesetzgebung, Rechtsprech...

0,33%
950

Aus- und Fortbildung

0,30%
894

Beitrag zu den laufenden Kosten des Internationalen Seegerichtshofs

0,28%
882

Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verw...

0,28%
649

Sonstige Dienstleistungsaufträge an Dritte

0,20%
601

Vermischte Verwaltungsausgaben

0,19%
564

Zuschuss zu den Kosten der Kriminologischen Zentralstelle

0,18%
560

Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten

0,17%
537

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

0,17%
525

Vermischte Verwaltungsausgaben

0,16%
493

Beiträge an internationale Organisationen sowie Verbände und Vereine

0,15%
462

Mieten und Pachten

0,14%
414

Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen

0,13%
373

Dienstreisen

0,12%
288

Bilaterale technische Zusammenarbeit mit dem Ausland auf dem Gebiet de...

0,09%
264

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

0,08%
250

Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen...

0,08%
246

Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen

0,08%
178

Zuschüsse für überregionale Förderungsmaßnahmen

0,06%
177

Mieten und Pachten

0,06%
176

Aus- und Fortbildung

0,05%
150

Bezüge und Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte

0,05%
129

Unterhaltsbeihilfen für Patentanwaltsbewerber während der Ausbildung b...

0,04%
107

Dienstreisen

0,03%
100

Kosten der Ombudsstelle zur Überwachung der Sozialchartas im Rahmen de...

0,03%
70

Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik

0,02%
70

Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verw...

0,02%
56

Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausr...

0,02%
35

Mitgliedsbeiträge und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Auslan...

0,01%
15

Beteiligung des Bundes an den Kosten für die Aufnahme der weißen Karte...

0,00%
13

Mitgliedsbeiträge und sonstige Zuschüsse an Verbände, Vereine und ähnl...

0,00%
10

Verleihung von Preisen und Auszeichnungen

0,00%
5

Mitgliedsbeiträge und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Auslan...

0,00%
3

Mitgliedsbeiträge und sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Auslan...

0,00%
0

Baumaßnahmen von mehr als 2 000 000 € im Einzelfall

0,00%
0

Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten

0,00%
0

Baumaßnahmen von mehr als 2 000 000 € im Einzelfall

0,00%
0

Erwerb von Fahrzeugen

0,00%
0

Baumaßnahmen von mehr als 2 000 000 € im Einzelfall

0,00%
0

Erwerb von Fahrzeugen

0,00%
0

Gerichts- und ähnliche Kosten

0,00%

Aktuelles zum Haushalt und Informationen rund um die Entstehung des Haushalts finden Sie auf unserem Themenschwerpunkt Bundeshaushalt

Erläuterungen des Bundesfinanzministers zum aktuellen Haushalt finden Sie im Video:
Bundeshaushalt 2020 - Reden von Olaf Scholz zur zweiten und dritten Lesung

 

Klicken Sie auf die Kreise bzw. Segmente, um mehr über die Struktur des Bundeshaushalts zu erfahren.

Unter „Anleitung“ finden Sie weitere Hintergrundinformationen und Tipps zur Nutzung.

Erläuterungen zu Begriffen des Bundeshaushalts finden Sie im Glossar.

Ende Dezember 2019 wurde der Bundeshaushalt 2020 mit Ausgaben in Höhe von 362 Milliarden Euro im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.

Der Bundeshaushalt stellt Mittel in Rekordhöhe für Investitionen in die Zukunfts- und Innovationsfähigkeit Deutschlands bereit. Auch im Jahr 2020 ist dies ohne die Aufnahme neuer Schulden möglich.

Die offiziellen Dokumente zum Bundeshaushalt 2020 enthalten alle verbindlichen Daten inklusive Anmerkungen und Erläuterungen.

PDF-Download:
Bundeshaushalt 2020
[PDF, 31.4 MB]

Weitere Dokumente und alle dieser Anwendung zugrunde liegenden Daten finden Sie gesammelt im Download-Bereich.

Hinweise zur Vergleichbarkeit

Vergleichbarkeit der Daten unterschiedlicher Haushaltsjahre


Der Bundeshaushalt wird für jedes Haushaltsjahr neu aufgestellt. Deshalb kann es beim Vergleich von zwei Haushaltsplänen Unterschiede in den Strukturen geben. So können zum Beispiel durch Wegfall oder Beendigung einer Maßnahme einzelne oder mehrere Titel entfallen oder im umgekehrten Fall neu ausgebracht werden. Auch Änderungen der Ressortzuständigkeiten oder neue haushaltstechnische Vorgaben können zu größeren Veränderungen innerhalb der Einzelpläne (z. B. Neuausbringung oder Umsetzung von Kapiteln) führen. Es kann deshalb dazu kommen, dass eine 1:1-Vergleichbarkeit auf Titelebene nicht in jedem Fall gewährleistet ist. So sind in den Haushaltsjahren 2013 bis 2016 schrittweise sämtliche Einzelpläne in eine neue Haushaltsstruktur überführt worden. Außerdem wurden z.B. in der aktuellen Legislaturperiode Ressortzuständigkeiten neu geordnet und der Etat der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in einen eigenen Einzelplan 21 überführt (vorher Kapitel 0613).

Vergleichbarkeit von Soll- und Istwerten


In dieser Anwendung können nun auch die Ist-Einnahmen und -Ausgaben aufgerufen und den Soll-Ansätzen des Haushaltsplans gegenübergestellt werden. Die Istwerte entstammen der Haushaltsrechnung des Bundes, die jährlich Anfang Juli für das vorangegangene Haushaltsjahr im Internet veröffentlicht wird. Bei einem Soll-Ist-Vergleich ist zu beachten, dass durch Ausgabereste und Vorgriffe sowie durch Regelungen des Haushaltsgesetzes oder Haushaltsvermerke (z. B. Deckungs- und Verstärkungsmöglichkeiten, Sperren, über-/außerplanmäßige Ausgaben) das Ist erheblich vom Soll abweichen und dieses teilweise auch überschreiten kann. Im Fall von außerplanmäßigen Ausgaben führt das z. B. sogar dazu, dass die Haushaltsrechnung Titel mit einem Ist ausweist, die im Haushaltsplan noch gar nicht vorgesehen waren.