Aktueller Posten: Deutsches Patent- und Markenamt

Haushaltsstelle: 0710 -

Einzelpläne

Strukturieren Einnahmen und Ausgaben grundsätzlich nach Bundesministerien. Dazu kommen besondere Einzelpläne, wie die Bundesschuld.

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Tabellarische Übersicht

Betrag
in Tausend Euro
Posten
unterhalb von Steuern
Anteil
an Summe pos. Posten
DetailsErläuterungen und VermerkeAnmerkungen
81.952

Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten

40,44%
38.502

Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

19,00%
21.764

Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschafts...

10,74%
13.049

Ausgaben für Aufträge und Dienstleistungen

6,44%
9.113

Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften

4,50%
6.438

Zuweisungen an den Versorgungsfonds

3,18%
6.206

Erwerb von Datenverarbeitungsanlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrü...

3,06%
5.920

Geschäftsbedarf und Datenübertragung sowie Geräte, Ausstattungs- und A...

2,92%
5.695

Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume

2,81%
4.068

Veröffentlichung und Dokumentation

2,01%
3.638

Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausr...

1,80%
2.904

Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäf...

1,43%
660

Aus- und Fortbildung

0,33%
415

Dienstreisen

0,20%
336

Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verw...

0,17%
315

Aus- und Fortbildung

0,16%
287

Mieten und Pachten

0,14%
224

Reisen in Angelegenheiten der Personalvertretungen und der Gleichstell...

0,11%
217

Vermischte Verwaltungsausgaben

0,11%
140

Gerichts- und ähnliche Kosten

0,07%
133

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

0,07%
118

Kleine Neu- , Um- und Erweiterungsbauten

0,06%
106

Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen

0,05%
105

Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen

0,05%
75

Unterhaltsbeihilfen für Patentanwaltsbewerber während der Ausbildung b...

0,04%
61

Erwerb von Fahrzeugen

0,03%
61

Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl.

0,03%
50

Miete für Datenverarbeitungsanlagen, Geräte, Ausstattungs- und Ausrüst...

0,02%
38

Sachverständige

0,02%
28

Öffentlichkeitsarbeit

0,01%
27

Kosten der Ergänzung des Prüfstoffs

0,01%
20

Kosten der Pflege internationaler Beziehungen auf dem Gebiet des gewer...

0,01%
8

Beiträge an Vereine, Gesellschaften und Verbände im Inland

0,00%
0

Bezüge und Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte

0,00%
0

Baumaßnahmen von mehr als 1 000 000 € im Einzelfall

0,00%

Aktuelles zum Haushalt und Informationen rund um die Entstehung des Haushalts finden Sie auf unserem Themenschwerpunkt Bundeshaushalt

Erläuterungen des Bundesfinanzministers zum Nachtragshaushalt finden Sie im Video:
Bundestagsrede zum Nachtragshaushalt 2020

 

Klicken Sie auf die Kreise bzw. Segmente, um mehr über die Struktur des Bundeshaushalts zu erfahren.

Unter „Anleitung“ finden Sie weitere Hintergrundinformationen und Tipps zur Nutzung.

Erläuterungen zu Begriffen des Bundeshaushalts finden Sie im Glossar.

Ende Dezember 2019 wurde der Bundeshaushalt 2020 mit Ausgaben in Höhe von 362 Milliarden Euro im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Darin sind Mittel in Rekordhöhe für Investitionen in die Zukunfts- und Innovationsfähigkeit Deutschlands vorgesehen.

Um die Gesundheit der Bevölkerung sowie Beschäftigte und Unternehmen vor den Auswirkungen der Corona-Pandemie zu schützen, ist am 27. März 2020 ein Nachtragshaushalt verkündet worden. Dieser enthält zusätzliche Ausgaben in Höhe von rd. 122,5 Milliarden Euro und Steuermindereinnahmen von 33,5 Milliarden Euro. Diese Belastungen müssen durch die Aufnahme von Krediten finanziert werden. Dass dadurch die nach der Schuldenregel zulässige Obergrenze der Verschuldung um fast 100 Milliarden Euro überschritten wird, ist in dieser außergewöhnlichen Notsituation zulässig.

Die offiziellen Dokumente zum Bundeshaushalt 2020 enthalten alle verbindlichen Daten inklusive Anmerkungen und Erläuterungen.

PDF-Download:
Nachtragshaushalt 2020
[PDF, 1.4 MB]
Bundeshaushalt 2020
[PDF, 31.4 MB]

Weitere Dokumente und alle dieser Anwendung zugrunde liegenden Daten finden Sie gesammelt im Download-Bereich.

Hinweise zur Vergleichbarkeit.

Vergleichbarkeit der Daten unterschiedlicher Haushaltsjahre


Der Bundeshaushalt wird für jedes Haushaltsjahr neu aufgestellt. Deshalb kann es beim Vergleich von zwei Haushaltsplänen Unterschiede in den Strukturen geben. So können zum Beispiel durch Wegfall oder Beendigung einer Maßnahme einzelne oder mehrere Titel entfallen oder im umgekehrten Fall neu ausgebracht werden. Auch Änderungen der Ressortzuständigkeiten oder neue haushaltstechnische Vorgaben können zu größeren Veränderungen innerhalb der Einzelpläne (z. B. Neuausbringung oder Umsetzung von Kapiteln) führen. Es kann deshalb dazu kommen, dass eine 1:1-Vergleichbarkeit auf Titelebene nicht in jedem Fall gewährleistet ist. So sind in den Haushaltsjahren 2013 bis 2016 schrittweise sämtliche Einzelpläne in eine neue Haushaltsstruktur überführt worden. Außerdem wurden z.B. in der aktuellen Legislaturperiode Ressortzuständigkeiten neu geordnet und der Etat der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in einen eigenen Einzelplan 21 überführt (vorher Kapitel 0613).

Vergleichbarkeit von Soll- und Istwerten


In dieser Anwendung können nun auch die Ist-Einnahmen und -Ausgaben aufgerufen und den Soll-Ansätzen des Haushaltsplans gegenübergestellt werden. Die Istwerte entstammen der Haushaltsrechnung des Bundes, die jährlich Anfang Juli für das vorangegangene Haushaltsjahr im Internet veröffentlicht wird. Bei einem Soll-Ist-Vergleich ist zu beachten, dass durch Ausgabereste und Vorgriffe sowie durch Regelungen des Haushaltsgesetzes oder Haushaltsvermerke (z. B. Deckungs- und Verstärkungsmöglichkeiten, Sperren, über-/außerplanmäßige Ausgaben) das Ist erheblich vom Soll abweichen und dieses teilweise auch überschreiten kann. Im Fall von außerplanmäßigen Ausgaben führt das z. B. sogar dazu, dass die Haushaltsrechnung Titel mit einem Ist ausweist, die im Haushaltsplan noch gar nicht vorgesehen waren.