Aktueller Posten: Deutsches Patent- und Markenamt

Haushaltsstelle: 0710 -

Einzelpläne

Strukturieren Einnahmen und Ausgaben grundsätzlich nach Bundesministerien. Dazu kommen besondere Einzelpläne, wie die Bundesschuld.

Daten-Tabellen : Gliederungs-Navigation

Tabellarische Übersicht

Betrag
in Tausend Euro
Posten
unterhalb von Steuern
Anteil
an Summe pos. Posten
DetailsErläuterungen und VermerkeAnmerkungen
81.952

Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten

40,44%
38.502

Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

19,00%
21.764

Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschafts...

10,74%
13.049

Ausgaben für Aufträge und Dienstleistungen

6,44%
9.113

Beihilfen aufgrund der Beihilfevorschriften

4,50%
6.438

Zuweisungen an den Versorgungsfonds

3,18%
6.206

Erwerb von Datenverarbeitungsanlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrü...

3,06%
5.920

Geschäftsbedarf und Datenübertragung sowie Geräte, Ausstattungs- und A...

2,92%
5.695

Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume

2,81%
4.068

Veröffentlichung und Dokumentation

2,01%
3.638

Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausr...

1,80%
2.904

Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäf...

1,43%
660

Aus- und Fortbildung

0,33%
415

Dienstreisen

0,20%
336

Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für Verw...

0,17%
315

Aus- und Fortbildung

0,16%
287

Mieten und Pachten

0,14%
224

Reisen in Angelegenheiten der Personalvertretungen und der Gleichstell...

0,11%
217

Vermischte Verwaltungsausgaben

0,11%
140

Gerichts- und ähnliche Kosten

0,07%
133

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

0,07%
118

Kleine Neu- , Um- und Erweiterungsbauten

0,06%
106

Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen

0,05%
105

Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen

0,05%
75

Unterhaltsbeihilfen für Patentanwaltsbewerber während der Ausbildung b...

0,04%
61

Erwerb von Fahrzeugen

0,03%
61

Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl.

0,03%
50

Miete für Datenverarbeitungsanlagen, Geräte, Ausstattungs- und Ausrüst...

0,02%
38

Sachverständige

0,02%
28

Öffentlichkeitsarbeit

0,01%
27

Kosten der Ergänzung des Prüfstoffs

0,01%
20

Kosten der Pflege internationaler Beziehungen auf dem Gebiet des gewer...

0,01%
8

Beiträge an Vereine, Gesellschaften und Verbände im Inland

0,00%
0

Bezüge und Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte

0,00%
0

Baumaßnahmen von mehr als 1 000 000 € im Einzelfall

0,00%

Erfahren Sie, wie der Bund seine Einnahmen und Ausgaben plant und dabei 2019 erneut keine neuen Schulden aufgenommen werden sollen.

Themenschwerpunkt Bundeshaushalt 2019

Video:
Bundeshaushalt 2019 - Rede von Olaf Scholz

Klicken Sie auf die Kreise bzw. Segmente, um mehr über die Struktur des Bundeshaushalts zu erfahren.

Unter „Anleitung“ finden Sie weitere Hintergrundinformationen und Tipps zur Nutzung.

Erläuterungen zu Begriffen des Bundeshaushalts finden Sie im Glossar.

Am 20. Dezember 2018 wurde der Bundeshaushalt 2019 mit Ausgaben in Höhe von 356,4 Milliarden Euro im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.

Der Bundeshaushalt stellt Mittel zur deutlichen Stärkung der Investitionen in die Zukunft unseres Landes, zur Förderung des sozialen Ausgleichs, für die innere und äußere Sicherheit sowie zur Übernahme internationaler Verantwortung bereit. Auch im Jahr 2019 ist dies ohne die Aufnahme neuer Schulden möglich.

Die offiziellen Dokumente zum Bundeshaushalt 2019 enthalten alle verbindlichen Daten inklusive Anmerkungen und Erläuterungen.

PDF-Download:

Bundeshaushalt 2019
[PDF, 29.3 MB]

Weitere Dokumente und alle dieser Anwendung zugrunde liegenden Daten finden Sie gesammelt im Download-Bereich.

Hinweise zur Vergleichbarkeit

Vergleichbarkeit der Daten unterschiedlicher Haushaltsjahre


Der Bundeshaushalt wird für jedes Haushaltsjahr neu aufgestellt. Deshalb kann es beim Vergleich von zwei Haushaltsplänen Unterschiede in den Strukturen geben. So können zum Beispiel durch Wegfall oder Beendigung einer Maßnahme einzelne oder mehrere Titel entfallen oder im umgekehrten Fall neu ausgebracht werden. Auch Änderungen der Ressortzuständigkeiten oder neue haushaltstechnische Vorgaben können zu größeren Veränderungen innerhalb der Einzelpläne (z. B. Neuausbringung oder Umsetzung von Kapiteln) führen. Es kann deshalb dazu kommen, dass eine 1:1-Vergleichbarkeit auf Titelebene nicht in jedem Fall gewährleistet ist. So sind in den Haushaltsjahren 2013 bis 2016 schrittweise sämtliche Einzelpläne in eine neue Haushaltsstruktur überführt worden. Außerdem wurden z.B. in der aktuellen Legislaturperiode Ressortzuständigkeiten neu geordnet und der Etat der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in einen eigenen Einzelplan 21 überführt (vorher Kapitel 0613).

Vergleichbarkeit von Soll- und Istwerten


In dieser Anwendung können nun auch die Ist-Einnahmen und -Ausgaben aufgerufen und den Soll-Ansätzen des Haushaltsplans gegenübergestellt werden. Die Istwerte entstammen der Haushaltsrechnung des Bundes, die jährlich Anfang Juli für das vorangegangene Haushaltsjahr im Internet veröffentlicht wird. Bei einem Soll-Ist-Vergleich ist zu beachten, dass durch Ausgabereste und Vorgriffe sowie durch Regelungen des Haushaltsgesetzes oder Haushaltsvermerke (z. B. Deckungs- und Verstärkungsmöglichkeiten, Sperren, über-/außerplanmäßige Ausgaben) das Ist erheblich vom Soll abweichen und dieses teilweise auch überschreiten kann. Im Fall von außerplanmäßigen Ausgaben führt das z. B. sogar dazu, dass die Haushaltsrechnung Titel mit einem Ist ausweist, die im Haushaltsplan noch gar nicht vorgesehen waren.